Am 18. September waren in Berlin die Wahlen zum Abgeordentenhaus und in Pankow zur Bezirksverordnetenversammlung. Wir haben die Kandidaten der Pankower Wahlkreise zur Zukunft unserer Schwimmhalle befragt (siehe unten) und werden in den nächsten Wochen die Politiker zu Gesprächen einladen. Dann wird sich zeigen, wer uns wirklich helfen will und kann.

 

Unsere Aktivitäten vor der Wahl

1. Wahlprüfsteine

(Anfragen von Organisationenan die zur Wahl stehenden Parteien)

Der Förderverein hat an die demokratischen Parteien, die zu den Wahlen in Berlin antreten, eine Email mit den wichtigsten und dringensten Fragen geschickt (Wahlprüfsteine).

Inzwischen haben einige Parteien geantwortet. Als erstes schrieb uns der Direktkanditat des Wahlkreises Pankow 3 der Piratenpartei, Martin Delius, auf unsere Anfrage. Im Kern möchte er mehr Möglichkeiten (offline und online)  schaffen, um die Bürger bei der Lösung solcher Probleme wie der Sanierung der Schwimmhalle oder dem Verkauf des Grundstücks an einen Investor aktiv zu beteiligen. Dazu können wir nur sagen, dass wir mehr als 12.000 Unterschriften in Pankow für den Erhalt der Schwimmhalle gesammelt und an die Verantwortlichen in der Senatsverwaltung für Inneres und Sport übergeben haben. Der Bürgerwille sollte damit deutlich geworden sein!

Eine weitere Antwort kam von dem Direktkandidaten der SPD des Pankower WK III und Mitglied des Abgeordnetenhauses, Torsten Schneider, der unsere Arbeit seit Jahren begleitet und unterstützt, was er selbstverständlich auch in der kommenden Legislaturperiode im Falle einer Wiederwahl tun würde. Er könnte sich die Rückübertragung des Grundstückes in die Hände des Bezirks vorstellen. Als Betreiber einer instandgesetzten Schwimmhalle spricht er sich ganz klar für die Berliner Bäder Betriebe aus. Aber konkrete Vorschläge, wie die Sanierung der Schwimmhalle finanziert werden könnte (Stichwort Investorensuche!), hat auch Herr Schneider offensichtlich nicht.

Die nächste Antwort kam von der Partei DIE LINKE. Sie spricht sich gegen die Vermarktung des Grundstücks in der Wolfshagener Straße vor allem wegen möglicher Probleme mit dem benachbarten Freibad bei einer anderen als einer Sportnutzung aus und unterstützt vorbehaltos die Wiedererrichtung der Pankower Schwimmhalle. Sie fordert ein weiteres Sanierungsprogramm für die Berliner Schwimmhallen. Außerdem müsste das Bäderanstaltsgesetz durch das Berliner Abgeordnetenhaus geändert werden, um den BBB den Betrieb weiterer Schwimmhallen zu ermöglichen. Eine Kooperation mit privaten Trägern zur Sanierung der Schwimmhalle kann sich DIE LINKE vorstellen. Viele interessante Ansätze, die "nur" noch mit Leben erfüllt werden müssten, ansonsten bleibt es bei den verbalen Unterstützungsbekundungen, die uns und vor allem den Pankower Bürgern nicht viel nützen.

Auch die CDU hat noch geantwortet – per Brief. Der Spitzenkandidat Torsten Kühne weist darauf hin, dass die CDU Pankow die Sanierung der Schwimmhalle in ihr Wahlprogramm aufgenommen hat und bietet dem Verein Gespräche an.

2. Abgeordnetenwatch

Über die Webseite abgeordnetenwatch.de haben wir den Kandidaten der Pankower Wahlkreise 1, 2, 3 und 5 unsere Fragen gestellt und mehr konkrete Unterstützung in der kommenden Legislaturperiode gefordert. Geantwortet haben bisher (in der Reihenfolge der eingegangenen Antworten): Sören Benn (DIE LINKE, WK 5), Torsten Schneider (SPD, WK 3), Theresa Theune (GRÜNE, WK 2), Sandra Scheeres (SPD, WK 5), Eveline Lämmer (DIE LINKE, WK 2), Johannes Kraft (CDU, WK 1), Conrad Felgner (CDU, WK 3), Daniela Billig (GRÜNE, WK 5), Klaus Lederer (DIE LINKE, WK 3), Heiko Thomas (GRÜNE, WK 3), Fabricio do Canto (PIRATEN, WK 2), Rainer-Michael Lehmann (SPD, WK 1). Martin Delius (PIRATEN, WK 3) hatte sehr schnell auf unsere Fragen über die Wahlprüfsteine (s.o.) geantwortet, deswegen haben wir an dieser Stelle keine weitere Anfrage an ihn gestellt.

Bitte schauen Sie sich auf der Seite von abgeordnetenwatch.de die Antworten der Kandidaten an.

Ihre Unterstützung

Vielen Dank für Ihre Unterstützung. Wir hoffen, dass viele von Ihnen die Kandidaten vor der Wahl mit vielen Fragen zur Schwimmhalle genervt haben!